Die Artikel und Texte auf dieser Seite sind als rein informelles Nachrichtenarchiv gedacht und entsprechen nicht unbedingt der Meinung der KPD/ML.

Samstag, 22.11.2008

Presserklärung - *Herder Gymnasium in Köln-Buchheim bietet Bundeswehr Rekrutierungshilfe* -  Am Samstag, 22. November findet parallel zur "Offenen Tür" des Herder  Gymnasiums für die Schüler/innen der Oberstufe eine Berufsorientierende  Veranstaltung statt. Eingeladen ist, neben vielen anderen Arbeitgebern,   auch ein Einstellungsberater der Bundeswehr...

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Freitag, 21.11.2008

Potsdam: 300 auf Demo gegen Innenminister - 20.11.2008 - Postam - de.indymedia.org - Dr. Joe van der Hoe 20.11.2008 22:11 - Heute, am Donnerstag den 20.11 fand um 17.00 Uhr in Potsdam eine Demonstration gegen die dort stattfindende Innenministerkonferenz statt. Ein großes Bündnis aus Flüchtlingsinitiativen und linken Gruppen mobilisierte zu der Demonstration:...

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Big Three im AbseitsUS - Kongreß zögert bei Konzernhilfen - Von Rainer Rupp - 21.11.2008 - Jungewelt.de - Die Manager der US-Automobilbranche sind sich keiner Schuld bewußt. Es war geradezu lächerlich zu sehen, wie die Chefs der »Großen drei« (General Motors, Ford und Chrysler) bei ihren gemeinsamen Auftritten vor dem US-Kongreß am Dienstag und Mittwoch jegliche Verantwortung für die Lage ihrer Konzerne von sich wiesen...

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Aristóbulo Istúriz, Oberbürgermeister von Caracas in spe, am Mittwoch: »Wir müssen transparent regieren.« Foto: Eva HauleEine weitere Etappe - Venezuela wählt am Sonntag auf Landes - und Kommunalebene. Hugo Chávez wirbt für die PSUV-Kandidaten – und für eine hohe Beteiligung am Urnengang - Von Malte Daniljuk, Caracas – 21.11.2008 – Jungewelt.de - Am Sonntag wählt Venezuela die Volksvertretungen auf Landes - und Kommunalebene. Mehr als 16 Millionen der insgesamt 27 Millionen Einwohner sind dazu aufgerufen...

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Vor Lachen auf dem Boden - (*) - Vom Handwerk investigativer Dechiffrierer - Schröder & Kalender. Über pornographische Turnschuhauftritte - Von Jörg Schröder / Barbara Kalender - 21.11.2008 - Jungewelt.de - Eigentlich geht es um eine Schwabenfehde, schließlich ist Joschka Fischer von donau-schwäbisch-ungarischer Herkunft und wuchs im Hohenlohischen auf,...

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Seitdem der Pleitegeier tief über Manhattan kreist, müssen auch die sonst so verwöhnten New Yorker zurückstecken. Diesen Artikel weiter lesen

grinsen - (*) - «Rezessions-Schick» in New York - Gestern, 10:03 Uhr - New York (dpa) - Seitdem der Pleitegeier tief über Manhattan kreist, müssen auch die sonst so verwöhnten New Yorker zurückstecken. - Keine Trüffel- und Kaviarpizza mehr für 1000 Dollar (791 Euro) bei «Nino's Bellissima», der Krug Brut-Champagner für 1350 Dollar pro Flasche bleibt im Keller, und der teure Privattrainer wird ebenfalls abbestellt. Statt Designer-Kleidchen ist «Rezessions-Schick» angesagt, am besten leihweise für einen Abend. Harte Zeiten für das Luxus-Mekka Manhattan...

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Mindestens zehn Milliarden Euro jährlich sollten in die Eisenbahninfrastruktur investiert werden»Krise unterschätzt« - Memorandumgruppe fordert Konjunkturprogramm von 110 Milliarden Euro, kollektive Arbeitszeitverkürzung und Anhebung des Arbeitslosengeldes II - Von Jörn Boewe – 21.11.2008 – Jungewelt.de - Die »Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik« fordert angesichts der drohenden Wirtschaftskrise ein »massives Konjunkturprogramm« in Höhe von 110 Milliarden Euro...

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Schutzräume in prekärer Lage - Anhörung der Linksfraktion im Bundestag: Experten fordern einheitliche Finanzierungsregelung für Frauenhäuser - Von Markus Bernhardt – 21.11.2008 - Jungewelt.de - Frauenhäuser sollten endlich »bundeseinheitlich und bedarfsgerecht« gefördert werden. Das hat die frauenpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag, Kirsten Tackmann, nach einer Expertenanhörung im Bundestag gefordert...

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Donnerstag, 20.11.2008

Verwundete in einem provisorischen Lazarett in Tschinwali am 14. August 2008 Bild AP»Haben wir kein Recht auf Leben?« - Südossetien während des Krieges und heute. Ein Gespräch mit drei Einwohnern von Tschinwali - Interview: Arnold Schölzel und Peter Wolter - 20.11.2008 - Jungewelt.de - Derzeit halten sich drei Augenzeugen des in der Nacht vom 7. zum 8. August erfolgten Angriffs georgischer Truppen auf Südossetien in der Bundesrepublik auf...

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Neonazi-Outing an der Universität Rostock - info_uni_rostock - de.indymedia.org - 19.11.2008 11:56 - de.indymedia.org - Heute wurden in verschiedenen Gebäuden der Universität Rostock Flugblätter mit Informationen über den Neonazi-Aktivisten und Studenten Michael F. verteilt. - Achtung: Neonazi! An der Universität Rostock ist Michael F. unauffällig...

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Wo steht Italien? - Teil 1 - de.indymedia.org -  » mehr lesen...
Wo steht Italien? - Teil 2 - de.indymedia.org -
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Hessens Volksfront steht - Von Daniel Behruzi - 20.11.2008 - Jungewelt.de - Unmittelbar bevor sich der hessische Landtag mit Zustimmung aller Fraktionen am Mittwoch selbst aufgelöst hat, beschlossen die Abgeordneten einstimmig die Erweiterung möglicher Landesbürgschaften von 300 auf 500 Millionen Euro...

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BASF-Konzern drosselt Produktion - Ludwigshafen. Wegen eines massiven Nachfragerückgangs drosselt der weltgrößte Chemiekonzern BASF seine Produk­tion. Rund 80 Anlagen weltweit werden vorübergehend stillgelegt, hieß es am Mittwoch in Ludwigshafen. Von den Produktionskürzungen sind etwa 20 000 Mitarbeiter betroffen...

(AP/jW)

Solarworld will Opel übernehmen - München. Das Deutsche Unternehmen Solarworld will Opel übernehmen und den ersten ökologischen Autokonzern errichten. Frank Asbeck, Chef des Herstellers für Solarmodule, verteidigte am Mittwoch den Plan mit dem Vermerk: »Größe war noch nie entscheidend«. Es sei wichtig, »daß man Zukunftsmärkte erkennt«, so Asbeck. Solarworld meine das alles todernst. »Sonst würden wir dieses Angebot nicht machen«, sagte der Unternehmenschef zu Äußerungen von Analysten, Solarworld wolle nur die Werbetrommel für das eigene Unternehmen rühren. Es gehe ihm nicht darum, bei einer Übernahme die gesamte Produktpalette von Opel umzukrempeln. Diese solle »marktkonform« sinnvoll ergänzt werden.

(AFP/jW)

Gensoja von Monsanto vor EU-Zulassung - 20.10.2008 - Brüssel/Berlin. In Europa steht die Zulassung einer neuen Gensoja-Art bevor. Die EU-Kommission kann das Produkt des US-Konzerns Monsanto wie geplant billigen,..

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Mittwoch, 19.11.2008

Antiimperialismus - Wednesday, 12 November 2008 - Campo Antiimperialista - Der Weg zum Sozialismus Kritische Überlegungen - von F. Fischer, Schweiz - Vorwort - Der nachfolgende Text ist eine Kritik an der "nordischen Linken". Mit diesem Begriff bezeichne ich jene "radikale", "kämpferische", "widerständige" Linke, komme sie nun aus der marxistischen, anarchistischen oder autonomen Strömung, ...

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Genua 2001 in Italien und "RAF" in Deutschland: Wie Fälle von Staatsterror vertuscht werden sollen - 18.11.2008 - rf-news - Mehr als sieben Jahre nach den brutalen Polizeiübergriffen während des G8-Gipfels von Genua fand am letzten Freitag der letzte von drei großen Prozessen dazu statt...

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Klinik-Protest gegen Notstand - Münster - Zeit ist angesichts der vielbeklagten Personalengpässe Mangelware in Münsters Krankenhäusern. Für einige Minuten in der Mittagspause folgten am Dienstag Krankenhauspfleger und Ärzte dem Aufruf der Gewerkschaft Verdi, für eine bessere Krankenhausfinanzierung zu protestieren und sich dem bundesweiten Aktionsbündnis anzuschließen. Trotz nasskalten Wetters kamen sie – in leichten OP-Kitteln und kurzärmeliger Dienstkleidung – vor die Bettentürme der Uniklinik. „Zum Umziehen hatten wir gar keine Zeit“, brachte es eine Pflegerin auf den Punkt...

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Henry Nitzsche will zu pro-Köln-"Mahnwache" -- de.indymedia.org - Antifaschistische Organisation Wipperfürth 18.11.2008 20:36 - Am 13. Dezember soll die zweite sogenannte "Mahnwache" von pro Köln vor der DITIB-Moschee in Ehrenfeld stattfinden...

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»Wir erwarten, daß die Politik die Krankenhäuser stützt und nicht nur marode Banken« (ver.di-Chef Frank Bsirske in Köln)Hilfspaket für Kliniken - Von Daniel Behruzi-  19.11.2008Jungewelt.de -Autos kaufen keine Autos, aber Schwestern pflegen Kranke. Unter diesem Motto könnten die Proteste des Aktionsbündnisses »Rettung der Krankenhäuser« stehen, die in dieser Woche stattfinden...

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Gericht soll Rechtswidrigkeit der Dauerüberwachung feststellen – Rolf Gössner Bild dpa38 Jahre ausspioniert - Die geheimdienstliche Langzeitbeobachtung des Publizisten und Rechtsanwalts Rolf Gössner wird laut Verfassungsschutz mit sofortiger Wirkung eingestellt - Von Peter Preiß - Klage und Proteste zeigen Wirkung: Nach 38 Jahren Dauerüberwachung geben Bundesinnenministerium und Bundesamt für Verfassungsschutz auf...

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Ein Schirm für Beschäftigte - Die Binnennachfrage muß zur Überwindung der Rezession gestärkt werden. Ein durch eine Reichensteuer mitfinanziertes Investitionsprogramm schafft mittelfristig ein Wirtschaftswachstum von drei Prozent und eine Million Arbeitsplätze - Von Michael Schlecht - 19.11.2008 - Jungewelt.de - Mit der Weltwirtschaft geht es abwärts. Wie viele andere Länder ist Deutschland bereits im Sommer 2008 in die Rezession gerutscht. Und niemand weiß genau,...

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Transparent des »Arbeitskreises Vorratsdatenspeicherung« bei Großdemonstration gegen Überwachungswahn am 11.Oktober in Berlin Bild APDie Innenminister der Bundesländer halten vom heutigen Mittwoch abend bis Freitag turnusgemäß ihre Herbstkonferenz in Potsdam ab. Die Union will offenbar die Gelegenheit nutzen, um bei den Innenministern für eine Zustimmung zum neuen BKA-Gesetz im Bundesrat zu werben. Der als Gast an der Konferenz teilnehmende Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) sei jetzt »gefordert, bei der Innenministerkonferenz erneut Überzeugungsarbeit zu leisten«, erklärte CDU-Innenexperte Wolfgang Bosbach am Dienstag...

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Hitlergruß übersehen - »Urteilsfreier« Film über Leipziger Hooliganszene kennt keinen Rassismus im Stadion - Von Johanna Hemkentokrax - Bereits zu ihrem Film »No exit«, einer Dokumentation über Neonazis, mußte sich Regisseurin Franziska Tenner den Vorwurf gefallen lassen, politische Aspekte weitgehend ausgeklammert zu haben...

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Zahl der Hungernden in den USA auf - höchstem Stand seit 1998 - Washington (AP) – 17.11.2008 -  In den USA haben im vergangenen Jahr fast 700.000 Kinder Hunger leiden müssen. Die am Montag in Washington veröffentlichten Zahlen der Hungernden im Jahr 2007 waren die höchsten seit 1998 und übertrafen die des Vorjahres um 50 Prozent. Sie stehen im Jahresbericht des US-Landwirtschaftsministeriums über Lebensmittelsicherheit. Demnach litten im vergangenen Jahr zeitweise 36 Millionen Erwachsene und Kinder in den USA Hunger, 700.000 mehr als 2006. Definiert wird Hunger so: Entweder haben die Leute nicht genug Geld, um sich Lebensmittel zu kaufen, oder sie erhalten nicht genug Lebensmittelhilfe, um ein gesundes Leben führen zu können. Fast ein Drittel dieser Menschen, fast zwölf Millionen, mussten sogar eine beträchtliche Unterbrechung in der Lebensmittelmenge hinnehmen, die sie normalerweise essen...

Erinnerung an Studentenaufstand in Athen - Mehrere tausend Menschen haben in Griechenland an den blutig niedergeschlagenen Studentenaufstand gegen das Militärregime am 17. November 1973 erinnert. Trotz strömenden Regens nahmen rund 10 000 Demonstranten zum 35. Jahrestag des Aufstandes an einer Kundgebung in der Hauptstadt Athen teil. Vor der US-Botschaft skandierten sie anti-amerikanische Parolen...

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Dritte Verfolgung durch Abschiebung gleiche rechte und schönes Leben für Alle 16.11.2008 15:21 – de.indymedia -  globale Bewegungsfreiheit statt  staatsterroristische Entführungen nach (rassitischem) Recht und Gesetz - Skandalöse Abschiebung  nach 17 Jahren Aufenthalt in Deutschland - In Ludwigshafen hat es wieder einmal einen besonders krassen Fall einer brutalen Abschiebung durch die dortige Ausländerbehörde gegeben...

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Dienstag, 18.11.2008

Gruppe Wissenschaftlischer Sozialismus (GWS)Einen Kapitalismus ohne Krisen gibt es nicht! - Die „Finanzkrise“ ist in aller Munde. Und der Aufschrei der bürgerlichen Politiker ist groß. Ein Heiner Geißler spricht offen vom Kapitalismus, jedoch ohne um das Wesen zu erklären oder zu kritisieren. Doch der Tenor solcher Politiker ist: Einzelne aktuelle Erscheinungen seien schlecht, aber das System als solches sei richtig. Die Marktwirtschaft oder soziale Marktwirtschaft, wie sie den Kapitalismus nennen, müsse hier und da etwas reformiert werden und dann sei alles ok...

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Gruppe Wissenschaftlischer Sozialismus (GWS)

Opel bald überflüssig - Regierung will keine schnelle Entscheidung über Staatshilfe. Deutsche General-Motors-Tochter droht vom Markt gefegt zu werden – VW wird es freuen -Von Klaus Fischer - 18.11.2008 - Jungewelt.de - Opel braucht Bürgschaften vom Staat. Der deutsche Ableger des US-Automobilkonzerns General Motors droht in den Sog seines sinkenden Mutterschiffes gerissen zu werden...

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Vier Bundeswehrsoldaten bei Anschlag in Afghanistan verletzt - vor 7 Std. 45 Min. AFP - 17.11.2008 - Beim zweiten Anschlag innerhalb von 48 Stunden auf die Bundeswehr in Afghanistan sind vier deutsche Soldaten leicht verletzt worden. Wie die Bundeswehr auf ihrer Internetseite mitteilte,...

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Citigroup will weltweit rund 50.000 Stellen streichen - vor 7 Std. 48 Min. - AFP - Der US-Bankenriese Citigroup will weltweit rund 50.000 Stellen streichen. Die Zahl der Mitarbeiter solle in naher Zukunft um ein Fünftel reduziert werden, bezogen auf den Höchststand bei der Stellenzahl, kündigte die Citigroup an...

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Wirtschaft - KfW macht fast 1,8 Milliarden Verlust - Bankvorstand sieht Unternehmen „trotz schwieriger Lage“ auf gutem Weg - Die staatliche Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) hat im laufenden Jahr einen Verlust von fast 1,8 Milliarden Euro eingefahren. Das gab das Unternehmen am Montag bekannt. Hauptgrund seien Aufwendungen für die in Schwierigkeiten geratene Konzerntochter IKB...

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Dritte Verfolgung durch Abschiebung gleiche rechte und schönes Leben für Alle 16.11.2008 15:21 – de.indymedia -  globale Bewegungsfreiheit statt  staatsterroristische Entführungen nach (rassitischem) Recht und Gesetz - Skandalöse Abschiebung  nach 17 Jahren Aufenthalt in Deutschland - In Ludwigshafen hat es wieder einmal einen besonders krassen Fall einer brutalen Abschiebung durch die dortige Ausländerbehörde gegeben...

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Montag, 17.11.2008

KPF-NRW: Sahra Wagenknecht soll für die Partei DIE LINKE.NRW in den Bundestag - Von Edith Bartelmus-Scholich - Scharf Link - 16.11.2008 - Die Kommunistische Plattform NRW gab heute bekannt, dass die Europaabgeordnete Sahra Wagenknecht sich über die NRW-Landesliste in den Bundestag wählen lassen will...

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Rote Karte für »Ça ira« - Mit dem Ausschluß eines antideutschen Verlags endete in Nürnberg die 13. Linke Literaturmesse - Von Peter Wolter - 17.11.2008 - Jungewelt.de - Mit einem klaren Beschluß der Mehrheit aller Aussteller endete am Sonntag die 13. Linke Literaturmesse in Nürnberg: Der Verlag »Ça ira« wird künftig ausgeschlossen. Die anderen Verlage wollen es sich und ihrem Publikum nicht länger zumuten, ...

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Systemwechsel jetzt – Protestaktion vor der US-Botschaft in der philippinischen Hauptstadt Manila am Samstag , Bild AFPKampf dem Kapitalismus - Von André Scheer - 17.11.2008 - Jungewelt.de - Es sollte der Durchbruch zur Rettung des Finanzkapitalismus werden – und es wurde zu wenig mehr als einem simplen Vorbereitungstreffen. Das wichtigste Ergebnis des am Sonnabend in Washington zu Ende gegangenen außerordentlichen Gipfeltreffens der G20, einem Zusammenschluß der acht wichtigsten Industriestaaten (G8) und Schwellenländern wie China, Indien und Brasilien, ist, daß man sich bis zum 30.April 2009 erneut treffen will...

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Mit Hugo Chávez und Scheich Hassan Nasrallah zum Sieg – Hisbollah-Unterstützer im September 2006 in Beirut Bild AP»Die Amerikaner sind gescheitert« - Mit Barack Obama könnten die USA ihre Position im Nahen Osten verbessern. Einen Angriff auf Iran hält die libanesische Hisbollah für unwahrscheinlich. Ein Gespräch mit Nawaf Al-Moussawi - Interview: Karin Leukefeld - 17.11.2008 - Jungewelt.de - Nawaf Al-Moussawi ist stellvertretender Generalsekretär und Mitglied des Polit­büros der Hisbollah im Libanon...

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Danke Deutschland, danke USA – Albaner heißen den Neustaat Kosovo willkommen Bild ApMafia-Eldorado - Hannes Hofbauer hat die Geschichte des Kosovo untersucht - Von Jörg Friedrich - 17.11.2008 - Jungewelt.de - Am 17. Februar 2008 rief das in der Stadt Pristina tagende Regionalparlament des formell zu Serbien gehörenden NATO-Protektorats Kosovo die Unabhängigkeit das Landes aus. Der österreichische Historiker Hannes Hofbauer hat – ausgehend von der dieser Erklärung – die Geschichte der Region zum Thema seines neuen Buches »Experiment Kosovo« gemacht...

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Sonntag, 16.11.2008

USA verschärfen Iran-Sanktionen - Donnerstag, 13. November, 17:31 Uhr – DW - Im Streit über das iranische Atomprogramm hat Washington weitere Finanz-Sanktionen gegen den Iran verhängt. Diesmal trifft es den Bankensektor...

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Kommunisten-online vom 12. November 2008 – Sie stellten Russland als Aggressor gegen Georgien an den Pranger und behaupteten, Russland habe Georgien angegriffen. Tatsächlich aber ist Georgien vollgestopft mit Nato-Waffen, die georgische Armee steht faktisch unter Befehl amerikanischer und israelischer „Berater“ und es fließt immer noch massenhaft Geld und Waffen aus den USA, Deutschland und der übrigen EU nach Georgien...

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KP der Philippinen: NPA schlägt Armee-Einheit im Compostela Valley -ERFOLGREICHER GEGENANGRIFF DER NPA IN SüD-MINDANAO -von Rigoberto F. Sanchez, Sprecher des Merardo Arce Kommandos / NPA Süd-Mindanao -übersetzt von Jens-Torsten Bohlke, Brüssel...,

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DIE IMPERIALISTISCHE POLITIK DER USA WIRD UNTER OBAMAS REGIME WEITERGEHEN - übersetzt von Jens-Torsten Bohlke, Brüssel - KP der Philippinen, 7. November 2008. – Barack Obamas Sieg bei der US-Präsidentschaftswahl zeigt die überwältigende Zurückweisung des militaristischen und neokonservativen Bush-Regimes. Obama, unter dem Zeichen der Demokratischen Partei, ...

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„Dämmerung“ -  von Kurt Tucholsky *- Diese Zeit hat etwas durchaus Gespensterhaftes. Die Leute gehen täglich ihren Geschäften nach, machen Verordnungen und durchbrechen sie, halten Feste ab und tanzen, heiraten und lesen Bücher-: aber es ist alles nicht wahr...

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Rettungspaket der Bundesregierung - Wer es zahlen soll, wem es hilft – was wirklich hinein gehörte - Von Conrad Schuhler - Initiativ e.V. - Verein für Demokratie und Kultur von unten - Die fünf deutschen Großbanken haben 2007 eine Eigenkapitalrendite von über 25 % erzielt, also in einem Jahr das eingesetzte Kapital um ein ganzes Viertel, um sage und schreibe 15,29 Milliarden Euro erhöht. Jetzt hat die Finanzinstitute die selbst produzierte Finanzkrise erfasst und prompt wollen sie vom Staat mit Steuergeldern saniert und wieder flott gemacht werden, damit ihr Spekulations-Casino wieder eröffnet werden kann. "Wenn Märkte versagen", verkündet Josef Ackermann, Chef der Deutschen Bank und bis dato der Hohepriester der "Deregulierung" der Finanzmärkte, "muss der Staat intervenieren."...

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Samstag, 15.11.2008

Geh’ doch tafeln – Lebensmittelverteilung an Bedürftige in Berlin-Wedding Foto: Christian Ditsch/VersionGnadenbrot für Arme - Suppenküche statt Sozialstaat: Die Tafeln expandieren – und ihr Bundesverband kungelt mit den Hartz-IV-Parteien - Von Jan Eisner - 15.11.2008 - Jungewelt.de - So oder so ähnlich geht das nun seit Jahren, von ARD bis ZDF, von Nachrichtensendungen über Anne Will bis hin zum Frühstücksfernsehen: »Die Idee ist bestechend einfach«, läßt die Tagesschausprecherin gleich in ihrer Anmoderation verlauten, »Lebensmittel, die nicht mehr verkauft werden können, ...

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Politik - Hartz IV: Ein-Euro-Jobber müssen Fahrgeld selbst tragen - Mehrtägige Klassenfahrten werden erstattet - Von Falk Hornuß - 13.11.2008 - Berliner Umschau - Am Donnerstag hat das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel diverse Entscheidungen zu Hartz IV gefällt...

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Nach dem Schulsturm – Globalisierungskritiker in Polizeigewalt (Genua, 22. Juli 2001) Bild APSchwarzer Tag in Genua - Von Rüdiger Göbel und Micaela Taroni, Rom – 15.11.2008 – Jungewelt.de - Rund sieben Jahre nach dem brutalen Polizeieinsatz beim G-8-Gipfel in Genua sind die ranghöchsten angeklagten Beamten freigesprochen worden. Das Gerichtsurteil vom späten Donnerstag abend sorgt für helle Empörung in Italien. Insgesamt sprach das Gericht in der ligurischen Hafenstadt mehr als die Hälfte der angeklagten Polizisten frei...

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